FRIEDENSFRAGEN

Montag, 21.06.2021|20:30 Uhr

2030: ENDE DES VERBRENNERS - WARUM JETZT UMSTEIGEN

Audi plant den Ausstieg bis 2030. Kommt 2030 das Ende des Verbrenners, weil niemand mehr solche Fahrzeuge kaufen kann? Warum man jetzt umsteigen sollte. Der Kauf eines Verbrenners ist schon jetzt falsch, denn die Unterhaltskosten werden steigen. Denn durch die steigenden CO2-Preise wird ein Verbrenner nur teurer, ein E-Auto ist schon jetzt wirtschaftlicher - und wird dies in Zukunft noch mehr.

SCHAFFEN BIDEN UND PUTIN ATOM-ABRÜSTUNG?

Das wichtigste Ergebnis des Genfer Treffens: Die beiden Präsidenten bekräftigten den Grundsatz, auf den sich Gorbatschow und Reagan schon mal in Genf geeinigt hatten: „Dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf.“

INTERNATIONALE STRAFGERICHTE - KANN RECHT HEILEN?

Der Internationale Strafgerichtshof machte im Mai auf sich aufmerksam. So wurde Dominic Ongwen, ehemaliger Anführer der LRA in Uganda, wird zu 25 Jahren Haft verurteilt. Er war im Februar wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in 61 Fällen vom Internationalen Strafgerichtshof schuldig gesprochen worden. Das UN Kriegsverbrecher-Tribunal verurteilte Ratko Mladić zu lebenslänglich. Kann Recht heilen? Nutzt den Opfern eine internationale Verurteilung der Täter? Wie wichtig ist internationale Gerechtigkeit.

DAS NEUE KLIMASCHUTZGESETZ

Das Bundeskabinett beschließt das "Erste Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes". Es soll die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, das Ende April das ursprüngliche Gesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt hatte, weil es keine Minderungsziele für die Zeit ab 2030 enthielt. Die Novelle verschärft zudem die für den Zeitraum bis 2030 bisher bestehenden Ziele vor allem für die Sektoren Industrie und Energiewirtschaft. Über konkrete Maßnahmen, wie die Ziele erreicht werden sollen, hat sich die Regierungskoalition bisher nicht geeinigt. Reicht das?

WIE WEITER MIT BELARUS?

Die Opposition wird unterdrückt, Flugzeuge umgeleitet. Das Regime scheint sich durchzusetzen. Wie weiter mit Belarus?